Die mittelbare Patentverletzung
Die mittelbare Patentverletzung sorgt seit über 100 Jahren für Diskussionsstoff in patentrechtlicher Rechtsprechung und Literatur. Vor ihrer Kodifikation durch § 10 PatG 1981 galt die mittelbare Patentverletzung durch ständige Rechtsprechung als gewohnheitsrechtlich anerkannt. Ihre Tatbestandsvoraussetzungen waren jedoch im Detail stets umstritten. Dies hat sich leider auch nach Ihrer Kodifikation nur wenig geändert. Trotz der Kodifikation der Norm in Deutschland vor ...